Permanenter Krisenmechanismus

17. Dezember 2010 § Hinterlasse einen Kommentar

Was für ein Wort?

Das Wort ‚Rettungsschirm‘, welches bisher galt ist in sich schon irgendwie sinnfrei, was sollen wir also von der neuen Vokabel halten, die sich politische Lebenstheoretiker ausgedacht haben? Und wieviel Vertrauen können wir diesem Ausdruck entgegen bringen?

Wurde die Euro-Bonds Idee von Jean Claude Juncker im Sinne europäischer Solidarität ausreichend geprüft oder verhinderten Machtinteressen einzelner Personen dies? Seit Tagen kleben die deutschen Medien an einen Summen-Diskussion, die uns Bürger glauben macht, wir müssten für alles bezahlen. Waren es tatsächlich die Bürger in ihrer Mehrheit, die z.B. Milliarden in Irland verbuddelt haben?

Das Wort ‚Solidarität‘ wird im Sprachgebrauch deutscher und französischer Spitzenpolitiker regelrecht gequält wiederholt, im politischen Handeln allerdings mehr als vernachlässigt, so mein Eindruck. Wie viel Vertrauen genießen Regierende in ihren Ländern, was Solidarität betrifft? Den Solidaritätsbegriff, so wie ihn die bundesdeutsche Kanzlerin interpretiert, empfindet so mancher Bürger als Stellvertreterhaft, waren doch die Beziehungen zu westeuropäischen Ländern schon mal sehr viel besser …

Indem man eine permanente Krise voraussetzt, wird man kein starkes Europa im Sinne der Bürger konstruieren, sondern eher einen Feudalismus protegieren, der die politische Kaste adelt. Wer sich die Vorteile sichert, liegt auf der Hand und wie sehr Demokratien darunter leiden, zeigt uns die Wahl in Italien. Wird Solidarität, im Sinne des Fortschritts und der Möglichkeiten für alle Bürger, in Europa noch angestrebt, oder reicht es aus wenn sich der Politadel inklusive Hofstaat (Medien &Wirtschaft) darüber selbst bedient und bestätigt?

Die Politik der Regierung Merkel, die schon fast selbstverliebt immer noch meint, sie würde die Interessen der Bürger vertreten, ist mir inzwischen mehr als fremd.

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